21.08.2021 – Zu den Ergebnissen der Kabinettssitzung teilt Regierungssprecher Florian Engels mit:

„Stärken verbinden“ – unter diesem Motto wird die Landesregierung gemeinsam mit den Regionen die erfolgreiche Strategie „Stärken stärken“, die auf den 15 Regionalen Wachstumskernen beruht, weiterentwickeln. Grundidee der heute auf Vorlage von Staatskanzleichefin Ministerin Kathrin Schneider vom Kabinett verabschiedeten Eckpunkte zur Regionalentwicklungsstrategie (RES) ist es, dass die bestehenden Wachstumskerne ihre Stärken mit weiteren Akteuren bündeln. Ziel ist, dass regional spezifische und kreisübergreifende Schlüsselvorhaben gemeinsam erarbeitet und umgesetzt werden.

Ministerin Schneider auf der Pressekonferenz im Anschluss an die Kabinettsitzung: „Brandenburg entwickelt sich gut, allerdings mit unterschiedlicher Geschwindigkeit. Wir haben in den vergangenen Jahren viel erreicht. Diese Wachstumsdynamik wollen wir erhalten und ausbauen und dabei noch stärker das ganze Land in den Blick nehmen.  Mit einer aktiven und integrierten Strukturpolitik will die Landesregierung dazu beitragen, dass in allen Regionen gleichwertige Lebensverhältnisse gesichert werden und der regionale Zusammenhalt gestärkt wird. Unsere seit dem Jahr 2005 bestehende Strategie „Stärken stärken“ hat dafür das Fundament gelegt. Jetzt wollen wir diese Stärken verbinden und Entwicklungsmöglichkeiten in allen Landesteilen ausbauen.“

Die Strategie setzt darauf, die Wirtschafts- und Innovationsdynamik der starken Standorte („Regionale Wachstumskerne. RWK“) und des Berliner Umlands mit Anknüpfungspunkten in den ländlichen Räumen zu verbinden. Damit sollen die Wachstumspotenziale der Hauptstadtregion und Entwicklungsmöglichkeiten in allen Teilen des Landes besser erschlossen werden.

Schneider: „Wir wollen eine Regionalentwicklung, die das ganze Land erreicht. Dabei werden wir die Besonderheiten der Regionen bewahren und gerade aus diesen Besonderheiten Stärken entwickeln. Das können, je nach Region, zum Beispiel Medizintechnik, neue Arbeitsformen, Energiewirtschaft, Mobilität, Forschung und Wissenschaft, nachhaltige Landwirtschaft oder Tourismus sein.  Das Wachstum soll nachhaltig und ressourcenschonend sein.“

Die speziellen Themen sollen in den Regionen herausgearbeitet werden. Dafür ist vorgesehen, dass in den fünf Planungsregionen[1] des Landes, und damit kreisübergreifend,  Schlüsselvorhaben entwickelt werden. Grundlage dafür sind die Projekte der Regionalen Wachstumskerne, die Strategien der Fachressorts der Landesregierung aber auch weitere regionale Konzepte.  In einem Arbeits- und Abstimmungsprozess – der REGIONALE –   werden die Sichtweisen von städtischen und ländlichen Räumen zusammengeführt und Kooperationen untereinander gestärkt. Beteiligte an der REGIONALE sind insbesondere die Regionalen Wachstumskerne, die Landkreise, die LEADER-Aktionsgruppen und die Regionalen Planungsgemeinschaften.  Die Koordination und Begleitung der Schlüsselvorhaben erfolgt durch die Landesregierung.

Schneider: „Wir wollen gemeinsam Entwicklungschancen nutzen und wir wollen eine pragmatische, praxisorientierte Herangehensweise. Es geht um Zukunftsprojekte und deren Umsetzung im Konsens der regionalen Akteure. Die finanzielle Förderung von Projekten erfolgt im Rahmen der verfügbaren Förderprogramme. Es geht jedoch darum, diese noch zielgenauer einzusetzen.“

Die Strategie baut auf Korridoren auf, die sich im Wesentlichen an den wichtigsten Schienenverbindungen orientieren, aber auch darüber hinaus ausstrahlen sollen. Diese Korridore sollen Entwicklungsachsen werden. Aber auch die digitalen Infrastrukturen und Dienstleistungen schaffen gute Möglichkeiten, um die Stärken von ländlichen und städtischen Räumen zu verknüpfen. Das Konzept beinhaltet Strategische Leitplanken, die eine Regionalentwicklung aus einem Guss ermöglichen und die fachpolitischen Zielstellungen des Landes mit den regionalen Schwerpunkten verbinden.

Anfang Oktober wird eine Auftaktveranstaltung mit den regionalen Akteuren zum Start des Erarbeitungsprozesses stattfinden. Anschließend sind in allen Regionen Regionalgespräche geplant. Vor der Sommerpause 2022 werden der in den Regionen erreichte Arbeitsstand und die bis dahin abgestimmten Schlüsselprojekte dem Kabinett vorgelegt.